Coronaschutzmaßnahmen Aufarbeitung von Maskenkäufen – Ministerium im Blindflug
Ex-Gesundheitsminister Spahn: »Keine Person mit betriebswirtschaftlichem Hintergrund«
Foto: Markus Schreiber / AP / picture allianceDie Unternehmensberatung KPMG hat dem Bund gravierende Fehler bei der Abwicklung der Maskengeschäfte aus der Corona-Zeit bescheinigt. Das geht aus einem Gutachten für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hervor, das KPMG im April vorlegte. Darin hat KPMG untersucht, wie die Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium, das die Kaufaufträge für persönliche Schutzausrüstung (PSA) vergeben hatte, mit den Beratungsfirmen Deloitte und EY lief – sie waren für die praktische Abwicklung zuständig.
Die ferngesteuerte Bedrohung
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Laut dem Gutachten gab es im Ministerium bis zum April weder einen »umfassenden Überblick über den Gesamtfortschritt der PSA-Abwicklung« noch ein »systematisches Risikomanagement, das potenzielle Risiken identifiziert« und »fortlaufend bewertet«. Auch bei der Kontrolle der Kosten haperte es demnach: »Ein Gesamtüberblick, der alle Kosten umfasst«, sei im Ministerium nicht vorhanden. »Dies führt zu einer mangelhaften Nachvollziehbarkeit der finanziellen Mittel und deren Einsatz«, heißt es in dem Papier. Ein Grund könnte sein, dass es, wie das Ministerium gegenüber KPMG einräumte, »in der BMG-Organisation keine Person mit betriebswirtschaftlichem Hintergrund« gab.
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Der Bund hatte 2020 in der Ära von Gesundheitsminister Jens Spahn 5,8 Milliarden Masken für 5,9 Milliarden Euro gekauft. Ein großer Teil davon blieb ungenutzt und musste zwischenzeitlich in Müllverbrennungsanlagen entsorgt werden. Zudem laufen noch Dutzende Prozesse mit Maskenhändlern, deren Ware der Bund nicht mehr abgenommen hatte. Es besteht das Risiko, dass der Bund wegen dieser Prozesse noch einmal 2,3 Milliarden Euro zahlen muss.