Sieben Jahre nach Aufkündigung Iran laut Außenminister zu Beschränkungen für Atomprogramm bereit
Propagandaplakat für das iranische Atomprogramm in Teheran
Foto: Abedin Taherkenareh / EPANach Jahren der schrittweisen Eskalation zwischen Iran und dem Westen ist das Teheraner Regime nach Angaben von Außenminister Abbas Araghchi zu neuen Atomgesprächen bereit. Der mögliche Deal: Iran beschränkt sein Atomprogramm, fordert im Gegenzug aber eine Aufhebung der Sanktionen. Man sei unter dieser Voraussetzung »bereit, ein realistisches und dauerhaftes Abkommen zu schließen, das eine strenge Überwachung und Beschränkungen der Urananreicherung vorsieht«, schrieb Araghchi in einem am Sonntag veröffentlichten Gastbeitrag für die britische Zeitung »The Guardian«.
Zugleich warnte Araghchi, sollte diese »flüchtige Gelegenheit« nicht genutzt werden, könne dies »verheerende Folgen von nie dagewesenem Ausmaß für die Region und darüber hinaus haben«. Der iranische Chefdiplomat richtete seine Botschaft an die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die 2015 an der Aushandlung des Atomabkommens mit Iran beteiligt waren und sich später um eine neue Vereinbarung bemüht hatten.
Die E3-Staaten hatten im August den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinsetzung der Uno-Sanktionen gegen Iran ausgelöst. Zur Begründung erklärten sie, Teheran halte sich nicht an seine Verpflichtungen zur Begrenzung seines Atomprogramms. Die iranische Regierung verurteilte den Schritt als »illegal« und kündigte Konsequenzen an.
Sollte es zu keiner Einigung kommen, müssten die Sanktionen während der Generaldebatte der Uno-Vollversammlung Ende des Monats wieder eingesetzt werden.
Einseitige Aufkündigung
Die E3-Staaten sowie die USA, Russland und China hatten das Atomabkommen mit Iran im Jahr 2015 geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen Iran.
Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran produziert als im Atomabkommen vereinbart.
Im Juni attackierte Israel Iran mit dem erklärten Ziel, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die USA griffen an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und Iran in Kraft.