Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert nach jahrelangen parteiinternen Auseinandersetzungen eine Rückkehr zur Wehrpflicht. Ein entsprechender Antrag sei ohne Gegenstimmen angenommen worden, hieß es nach einer Fraktionssitzung in Berlin.

Die Fraktion bringt nun einen Antrag in den Bundestag ein. Das Ziel: Die 2011 verfügte Aussetzung der Wehrpflicht im Frieden zurückzunehmen »und den gesetzgeberischen Stand vor Aussetzung der Wehrpflicht« wiederherzustellen.

Die Bundeswehr sei seit der Aussetzung der Wehrpflicht nicht in der Lage, ihren Personalbedarf durch Freiwillige zu decken, heißt es in dem Antrag, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Eine deutliche Vergrößerung der Streitkräfte im Falle einer Krise oder der existenziellen Bedrohung eines Kriegs sei so »nicht gewährleistet«.

»Wehrpflichtige werden ausschließlich zur Landesverteidigung eingesetzt. Das Recht auf die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen bleibt uneingeschränkt erhalten, die erforderlichen Strukturen für den Ersatzdienst werden aufgebaut«, heißt es in dem von der Fraktion beschlossenen Antrag weiter.

Um die Forderung nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht hatte es – auch vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine – in der AfD in den vergangenen Jahren Auseinandersetzungen gegeben. Ende Juni hatte die Bundestagsfraktion eine Umfrage beim Meinungsforschungsinstitut Insa beauftragt, laut der es unter anderem hieß, das Thema Verteidigung sei »komplex und widersprüchlich« und »kein Gewinnerthema«. Gerade bei »jungen Befragten« sei die Wehrpflicht »nicht sehr beliebt«.